Am 14. April hat das IGF-D zu seiner dritten Matinee – diesmal mit zivilgesellschaftlichem Schwerpunkt – eingeladen. Lara Mieg und Ben Burmeister stellten das aus Algorithm Watch, Open Knowledge Foundation, Reporter ohne Grenzen, Wikimedia und der Gesellschaft für Freiheitsrechte bestehende Bündnis F5 vor und beschrieben auch die inhaltliche Arbeit des Bündnisses anhand zweier konkreter Beispiele. Gleichzeitig war es eine Rückkehr der F5 auf die IGF-D-Bühne, da sich das Bündnis F5 erstmals kurz nach seiner Gründung im Jahr 2021 im Rahmen des IGF-D vorgestellt hat.

F5 verdankt seinen Namen der Refresh-Taste auf der Computertastatur – und das ist auch der Hintergedanke des Bündnisses. Dem Grundgedanken folgend, dass umso mehr Stimmen in Gesetzgebungsprozessen gehört werden, desto bessere Ergebnisse sind zu erwarten, tritt das Bündnis seit fünf Jahren als schlagfertiger Akteur in der Zivilgesellschaft auf. In der Zeit konnte es sich zu einem verlässlichen Ansprechpartner für die Politik entwickeln und kurzfristig auf politische Entwicklungen reagieren. Dennoch bleiben kurze Fristen für Beteiligungsmöglichkeiten sowie eine späte bzw. keine Einbindung der Zivilgesellschaft bestehende Herausforderungen. Das Bündnis setzt sich daher unter anderem für verbindliche Beteiligungsformate mit festen Fristen in den Gesetzgebungsprozessen ein.

Zwei aktuellen Themen, die das Bündnis F5 beschäftigen sind der Digitale Omnibus der Europäischen Kommission, zu dem F5 bereits zwei Kommentierungen eingereicht hat, sowie das Thema Altersverifikation und Social-Media-Verbote.

In der anschließenden Diskussionsrunde zielten die Fragen der Webinar-Teilnehmer vor allem auf die kurzen Fristen zu Stellungsnahmen und begrenzte Beteiligungsmöglichkeiten ab. Hierzu wurden verschiedenen Vorschläge, beispielsweise aus dem Normenkontrollrat, für Änderungen angesprochen und der Wunsch geäußert, dass diese wieder erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. Lara und Ben erklärten zudem, dass sich die Arbeit von F5 vor allem auf die nationale Ebene bezieht, da eine zusätzliche Abdeckung der EU-Ebene schwierig sei. Gleichzeitig ist jedoch die Einschätzung, dass einige Prozesse auf EU-Ebene und auch auf internationaler Ebene bereits deutlich besser laufen, was die Beteiligungsmöglichkeiten verschiedener Akteure angeht. Hier ging die Frage zurück an die Community, welche Ratschläge aus den Beteiligungen an globalen Internet Governance Prozessen gegeben werden könnten. Auch hier ist die Vernetzung, ähnlich wie bei F5, ausschlaggebend, um schlagfertig im Rahmen von Prozessen reagieren zu können. Das IGF-D bietet hierfür eine entsprechende Bühne, um Akteure miteinander in Kontakt und ins Gespräch zu bringen.